Heute ist es so weit. Heute wird das neue IfSG beschlossen. Eigentlich geschickt gemacht von der Bundesregierung. Der Bundesrat kann den neuen Gesetzestext ablehnen, riskiert damit aber, dass das IfSG ohne Nachfolger einfach ausläuft. Damit wären alle Einschränkungen ab dem 20.03.2022 aufgehoben und die Pandemie wäre Geschichte. Ist sie so auch, aber eben nicht politisch und schon gar nicht politisch gewollt. Also wird der Bundesrat unter lautem Getöse der Ministerpräsidenten und -innen ihren Haken bei Ja machen. Vielleicht sollte man den Regierenden einmal ein Seminar zugutekommen lassen, bei dem sie das Grundgesetz ein Wochenende lang auswendig lernen müssen. Danach werden sie abgefragt und wer diese Prüfung nicht besteht, dem wird gekündigt. Es kann doch nicht sein, dass unsere Regierungen das Grundgesetz so wenig achten und es seit 2 Jahren quasi ausgesetzt haben. Trotz offensichtlichem Ende der Pandemie durch die Omikronvariante wollen aber diese Herrschaften ihre Macht, die sie sich genommen haben, jetzt nicht einfach wieder hergeben, sondern wollen die Pandemie künstlich verlängern. Es gibt keine Daten, die wie auch immer darauf hinweisen, dass irgendeine Gefahr bestehen würde. Nicht das die letzten 2 Jahre wirklich die Gefahr riesengroß gewesen wäre, aber durch Omikron ist sie überhaupt nicht mehr vorhanden. Dies haben alle Regierungen in Europa mittlerweile auch verstanden und bemerkt. Unsere natürlich nicht. Warum auch? Lies es sich doch so toll durchregieren die letzten 2 Jahre. Der Fokus lag auf dem Virus und alle anderen Probleme bzgl. unserer Wirtschaft, der Bildung usw. waren hintenangestellt. Wenn irgendwo etwas schieflief, konnte man es dem Virus in die Schuhe schieben. Mittlerweile hat man die Schuldfrage verlegt in die Ukraine. Ging nahtlos, genauso wie das Paniklevel in der Bevölkerung.
Die letzten Wochen waren für mich schwer zu ertragen. So viel heiße Luft und Unaufgeklärtheit gab es selten im Deutschen Bundestag. Höhepunkte waren gestern dann die Reden von einigen Abgeordneten, die obwohl die Pandemie bereits seit 2 Jahren läuft und sich das Wissen rund herum verändert hat, immer noch mit so Argumenten wie die Impfung ist sicher und sie beendet die Pandemie kommen. Selbst ein Hr. Lauterbach sagt in einem Satz, die Impfung verhindert zwar keine Ansteckungen, aber schwere Verläufe, um im nächsten Satz dann der Impfung die Fähigkeit zuzuschreiben die Übertragungen und damit die nächste Welle zu verhindern. Er widerspricht sich innerhalb von wenigen Sekunden und bekommt dafür Applaus. Sollen eigentlich nicht die hellsten und schlausten Köpfe eines Landes im Parlament sitzen? Genau, irgendetwas ist bei uns wohl schiefgelaufen. Wer keine Ausbildung und keinen Abschluss hat, der kann ja immer noch in die Politik gehen. Vor allem die Grünen sind hier ein Auffangbecken von Studienabbrechern und ungern Arbeitenden, die aber dank Parteiliste gut behütet und betucht jetzt im Bundestag sitzen und der Bevölkerung am liebsten ihr Leben komplett vorschreiben wollen. Na Bravo!
Ihr merkt ich bin einigermaßen außer mir. Wer jetzt noch damit argumentiert, wir könnten die Maßnahmen nicht auf der Stelle aussetzen und wieder zum normalen Leben zurückkehren, der ist entweder Gehirn gewaschen oder hat sich die letzten 2 Jahre mit der Problematik nicht auseinandergesetzt. Er hat einfach ungesehen und ungeprüft alles was von den Regierungen kam übernommen und es sich zu eigen gemacht. Wissen ist aber eine Holschuld. Nie waren die Möglichkeiten sich Wissen anzueignen so groß wie in der Jetztzeit. Wer weiterhin Masken tragen will, der soll dies doch tun. Ich werde ihn sicher nicht daran hindern. Wer Abstand halten will, der bleibt halt zu Hause. Auch das ist kein Problem für die anderen Menschen. Wer das aber nicht will, der soll dies auch tun können. Das nennt sich Freiheit. Freiheit ist nicht irgendein undefinierter Solidarbegriff, sondern der Wille eines jeden Einzelnen. Das Gegenteil davon ist Meinungsherrschaft, ist Diktatur und sei es nur eine Corona-Diktatur, in der einige wenige Fakten aufstellen und alle sich danach richten müssen. Egal ob diese Fakten widerlegt sind oder nicht. Wer so leben will, darf das von mir aus machen. Aber ich habe dazu keine Lust. Ich lasse mir deswegen auch sehr ungern nachsagen ich wäre Nazi oder rechts oder im Zweifel beides. Ich bin auch kein Leugner oder Theoretiker. Ich habe mich und das kann man in diesem Tagebuch nachlesen, mit der Materie auseinandergesetzt. Ich habe keine Hinweise gefunden, die diesem Virus eine besondere Gefährlichkeit nachweisen konnten. Dies waren immer nur Annahmen von Virologen, die aber nie eingetreten sind.
Wie man sowieso grundsätzlich sagen muss, alle Vorhersagen die von Alarmisten in Bezug auf den Coronavirus getroffen worden sind, waren falsch. Einfach falsch. Trotzdem kommen sie immer wieder mit neuen Horrormeldungen um die Ecke, und wir sollen alle vor Ehrfurcht erstarren, weil dieses Mal werden sie ganz sicher, also wirklich sicher Recht haben. In diesem Zusammenhang ist eine wunderbare Aktion ins Leben gerufen worden. Unter dem Hashtag #Dankefueralles kann man sich Meldungen und Vorhersagen der Coronajahre einmal näher zu Gemüte führen. Denkt einfach einmal nach, ob ihr diesen Protagonisten euer Vertrauen immer und immer wieder schenken wollt oder ob nicht doch etwas mehr Misstrauen und gesunder Menschenverstand die bessere Wahl wären.
Das sind nur einmal ein paar Beispiele. Wie erwähnt unter dem Hashtag #Dankefueralles findet man noch mehr dieser Filme. Vor allem der Film mit Drosten und Afrika ist ein Zynismus nicht zu überbieten. Wir würden Bilder sehen, wie wir sie nur aus Filmen kennen. Was ist passiert? Nichts ist passiert. Es gab keine Leichenberge in Afrika, die Menschen sind nicht zu Millionen umgefallen. Es ist kaum zu glauben, mit welcher Dreistigkeit diese Menschen immer noch ganz vorne stehen und meinen uns sagen zu können wie wir zu leben haben. Ich hoffe wirklich, dass eines Tages diese Menschen vor Gericht stehen werden und sich für das was sie verursacht haben verantworten müssen.
Kommen wir zur Impfpflicht. Über diese Pflicht ist viel geschrieben und geredet worden. Wie jemand nur auf den Gedanken kommen kann, eine solche Impfung vorzuschreiben, ist mir vollkommen unklar und ich kann deren Gedankengänge einfach nicht nachvollziehen. Vielleicht ist der Virus doch gefährlicher als ich gedacht habe. Er greift die Gehirne der Menschen an, v.a. von Menschen in Machtpositionen. Wenn ein Bosbach schwadroniert, er wäre 2-fach geimpft und 2-fach geboostert, hätte dann eine Infektion bekommen und sei deshalb ein Befürworter der Impfung, weil er einen milden Verlauf hatte, kann ich nur noch mit dem Kopf schütteln. Wissen sie eigentlich wer noch in der überwiegenden Mehrheit milde Verläufe hatte? Genau, die Ungeimpften. Wer liegt überwiegend auf Intensivstationen mit Covid? Geboosterte! Wessen Risiko ist nach neuesten Zahlen aus Großbritannien am höchsten sich zu infizieren? Das der Geboosterten! Dies sind keine Theorien, sondern das nennt sich Fakten, Studien und Wissenschaft. Im Gegensatz zu unserem RKI hat man nämlich im Ausland Zahlen erhoben. Bei uns wird dagegen nur geschätzt.
Übrigens geschätzte Zahlen. Zielgenau zur Woche der Entscheidung über Impfpflicht und Änderung des IfSG gehen die Infektionszahlen wieder "dramatisch" in die Höhe. Wer da noch an Zufall glaubt, der glaubt auch an den Weihnachtsmann.
Kommen wir aber zurück zur Impfpflicht. Ich hätte da ein paar Redebeiträge die meine Meinung bestärken, dass nicht mehr unbedingt die hellsten Köpfe unseres Landes im Parlament sitzen. Schaut es euch an. Nehmt euch diese 9 min. Zeit. Man kommt aus dem Kopf schütteln nicht heraus. Wo sind die klar denkenden Menschen in diesem Land? Wo ist der Hoffnungsschimmer für Deutschland? Im Moment ist da weit und breit nichts zu sehen.
Diejenigen die laut nach einer Impfpflicht schreien, haben keine Argumente dafür. Die anderen die Argumente gegen die Impfpflicht haben, werden kaum gehört. Hervorgetan mit Argumenten hat sich eine Fr. Göring-Schlagmichtot mit dem Hinweis, dass die die gegen Impfungen sind es jetzt leichter bekommen, denn es gibt dann eine Anweisung und die müssen alle befolgen. So einfach ist das. Das nennt man, auch wenn ihr es nicht mehr hören könnt, Diktatur. Wenn eine Mehrheit, einer Minderheit nicht das Recht auf die Grundrechte lässt, ist das eben nicht anderes als Diktatur. Auch wenn man es nicht glauben will, aber so ist es nun einmal.
Lest euch einmal folgenden Brief durch, den man an seinen Bundestagsabgeordneten schicken konnte, mit Argumenten gegen die Impfpflicht:
Sehr geehrte Frau, sehr geehrter Herr,
hiermit appelliere ich an sie persönlich, folgende Punkte aufmerksam zu lesen und zu eruieren welche Folgen es haben wird, wenn sie dem geplanten Gesetzentwurf zustimmen.
Mit großer Sorge nehmen wir wahr, dass unsere Gesellschaft in gegen-COVID Geimpfte und Ungeimpfte gespalten wird und dass die Regierung auf Ungeimpfte einen Druck ausübt, sich impfen zu lassen. Wir fordern die Regierung auf, dieser Spaltung Einhalt zu gebieten und alle direkten und indirekten Zwangsmaßnahmen mit dem Ziel einer Impfung von bisher Ungeimpften nicht nur einzustellen, sondern aktiv zu unterbinden. Im Folgenden legen wir dar, warum ein wie auch immer gearteter Zwang oder Druck, sich impfen zu lassen, weder gerechtfertigt noch ethisch vertretbar ist.
Die Effektivität der Impfungen zum Schutz vor einer schweren COVID-19 Erkrankung:
Die Zulassungsstudien der Impfstoffe gegen COVID-19 haben eine relative Impfeffektivität von etwa 60 bis 95% zur Verhinderung einer Infektion gezeigt.
Anbei Deutsche Gesetze und Europäische Grundlagen die ein rechtmäßig geltendes Gesetz überlagern und somit juristisch anfechtbar und strafrechtlich bewährt sind.
Am 27.1.2021 hat der Europäische Gerichtshof endgültig über das Verbot von Zwangsimpfungen entschieden. Jede Zwangsimpfung ist standardmäßig illegal. Der Europarat (nicht zu verwechseln mit der EU), zu der alle europäischen Staaten außer Weißrussland, dem Kosovo und dem Vatikan gehören, der Pate für den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ist, hat am 27.01.2021 in seiner Resolution 2361/2021 u.a. beschlossen, dass niemand gegen seinen Willen unter Druck geimpft werden darf. Das Handeln gegen die Resolution 2361/2021 ist eindeutig ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und es wird gegen jeden Einzelnen Politiker, Beamten, Arzt und alle weiteren Erfüllungsgehilfen, die gegen den freien Willen eines Menschen („geschützte Person“) eine „Zwangsimpfung“ durchzusetzen versuchen, ein internationales Strafverfahren eingeleitet. Ein wichtiger Hinweis ist, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht verjähren. Impfungen gegen SARS-CoV Erreger sind strafbar (bis zu 10 Jahre Haft).
Die Impfstoffe verstoßen gegen das deutsche Arzneimittelgesetz! Hinsichtlich des Arzneimittelgesetzes ist dies zu prüfen, ein Verstoß dürfte jedoch ebenfalls gegeben sein. Bis zu zehn Jahre Haft für impfende Ärzte, und Mitwirkenden. Strafbarkeit aber auch der Hersteller: In einem detaillierten Rechtsgutachten erläutert Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht, die Strafbarkeit der Inverkehrbringung und Verimpfung der aktuellen Medizinprodukte von Pfizer, Moderna & Co.
Übereinkommen über Menschenrechte und Biomedizin (SEV Nr. 164)
Mit vollem Namen heißt diese Konvention Übereinkommen zum Schutz der Menschenrechte und der Menschenwürde im Hinblick auf die Anwendung von Biologie und Medizin: Übereinkommen über Menschenrechte und Biomedizin. Da sie in Oviedo (Fürstentum Asturien, Spanien) zur Unterzeichnung aufgelegt wurde, ist sie auch als Oviedo Konvention bekannt. Sie trat 1999 in Kraft und ist das erste, rechtlich verbindliche, internationale Übereinkommen zum Thema Biomedizin.
Das Übereinkommen über Menschenrechte und Biomedizin legt fest, dass ein Eingriff im Gesundheitsbereich, einschließlich der Forschung, nur dann erfolgen darf, wenn die betroffene Person vollständig über den Eingriff informiert worden ist und freiwillig ihre Zustimmung dazu gegeben hat. Diese Einwilligung muss jederzeit frei widerrufen werden können. Das Zusatzprotokoll hält fest, dass wissenschaftliche und praktische Fortschritte in der Biomedizin von Erkenntnissen und Entdeckungen abhängen, die auf Forschungen am Menschen beruhen. Gerade deshalb ist es von höchster Wichtigkeit, dass die Würde, die Rechte, die Sicherheit und das Wohlergehen aller an der Forschung beteiligten Personen geschützt werden.
Römisches Statut: Das IStGH-Statut legt Funktion und Struktur des Gerichts sowie die Regeln für seine Rechtsprechung fest, das sich mit den schlimmsten Verbrechen von Individuen beschäftigen soll. Insbesondere begründet es eine Gerichtsbarkeit für die strafrechtliche Verfolgung von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen sowie das Verbrechen der Aggression. Die Zuständigkeit des Gerichtshofes ist weiterhin auf Verbrechen beschränkt, die auf dem Territorium eines Vertragsstaates oder durch einen Staatsangehörigen eines Vertragsstaates sowie zeitlich nach Inkrafttreten des Statuts begangen wurden. Dies gilt jedoch nur unter der Bedingung, dass die zuständige nationale Strafgerichtsbarkeit keine Ermittlungen durchführt oder angemessene Ermittlungen durchgeführt hat oder nicht willens oder in der Lage ist, eine angemessene Strafverfolgung durchzuführen.
Einen Sonderfall stellt eine Überweisung eines Falls an den IStGH durch den Sicherheitsrat der UN dar. In solch einem Fall ist weder das Territorialitätsprinzip noch das Personalitätsprinzip für die Zuständigkeit des IStGHs notwendig.
Artikel 7 Verbrechen gegen die Menschlichkeit
(1) Im Sinne dieses Statuts bedeutet "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" jede der folgenden Handlungen, die im Rahmen eines ausgedehnten oder systematischen Angriffs gegen die Zivilbevölkerung und in Kenntnis des Angriffs begangen wird:
Absatz k) andere unmenschliche Handlungen ähnlicher Art, mit denen vorsätzlich große Leiden oder eine schwere Beeinträchtigung der körperlichen Unversehrtheit oder der geistigen oder körperlichen Gesundheit verursacht werden Der Nürnberger Kodex von 1947 Die freiwillige Zustimmung der Versuchsperson ist unbedingt erforderlich. Das heißt, dass die betreffende Person im juristischen Sinne fähig sein muss, ihre Einwilligung zu geben; dass sie in der Lage sein muss, unbeeinflusst durch Gewalt, Betrug, List, Druck, Vortäuschung oder irgendeine andere Form der Überredung oder des Zwanges, von ihrem Urteilsvermögen Gebrauch zu machen; dass sie das betreffende Gebiet in seinen Einzelheiten hinreichend kennen und verstehen muss, um eine verständige und informierte Entscheidung treffen zu können. Diese letzte Bedingung macht es notwendig, dass der Versuchsperson vor der Einholung ihrer Zustimmung das Wesen, die Länge und der Zweck des Versuches klargemacht werden; sowie die Methode und die Mittel, welche angewendet werden sollen, alle Unannehmlichkeiten und Gefahren, welche mit Fug zu erwarten sind, und die Folgen für ihre Gesundheit oder ihre Person, welche sich aus der Teilnahme ergeben mögen. Die Pflicht und Verantwortlichkeit, den Wert der Zustimmung festzustellen, obliegt jedem, der den Versuch anordnet, leitet oder ihn durchführt. Dies ist eine persönliche Pflicht und Verantwortlichkeit, welche nicht straflos an andere weitergegeben werden kann.
Hiermit richte ich meine die Forderung an sie Persönlich und die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, dass sie gegen die Impfpflicht- Gesetzentwürfe stimmen und dass sie dafür auch bei anderen Abgeordneten werben.
Damit bin ich nicht alleine, es stehen große Teile der Bevölkerung sowie Ärzte, Anwälte, Forscher und Wissenschaftler hinter diesen Forderungen. Hunderttausende gehen seit Monaten in über 2100 Städten Deutschlands regelmäßig friedlich gegen diese Maßnahmen auf die Straßen.
Unter diesen nicht unerheblichen Grundlagen, fordere ich sie auf, dass sie dem Antrag zu diesem Gesetz nicht zustimmen!
Es gibt nicht ein sinnvolles Argument das für die Impfpflicht spricht, außer der Verheißung damit die Pandemie zu beenden. Eine Pandemie die durch Omikron längst beendet worden ist und die wahrscheinlich nie eine richtige Pandemie war.
Es reicht nicht immerwährend die Zahl der Infizierten und der durch oder mit Corona-Verstorbenen aufzuzählen. Das macht diese Zahlen nicht richtiger. Der PCR-Test kann keine Infektionen finden und die Übersterblichkeiten in Deutschland gab es nie. Außer im Jahre 2021, blöderweise aber nicht in der Altersklasse in denen die Coronatoten normalerweise sich befinden, sondern in viel jüngeren Altersschichten, die gemeinhin nichts mit Corona, aber viel mehr mit der Impfung am Hut hatten. Der durchschnittliche Coronatote ist nach wie vor weit über 80 Jahre alt. Ein Alter in dem gemeinhin im Durchschnitt in Deutschland auch ohne Corona gestorben wird. Diese einfachen Fakten muss man doch auch einmal zur Kenntnis nehmen.
Wenn man dann noch von gesunden Menschen erfährt, die aufgrund einer Impfung gegen Corona, den Rest ihres Lebens weder reden werden können, noch jemals laufen werden, dann frage ich mich schon, warum wir die Nebenwirkungen dieser Impfung nicht mehr in Augenschein nehmen. Natürlich werden auch das Einzelfälle bleiben, aber ich möchte nochmals auf die vom PEI veröffentlichten Zahlen hinweisen. 0.2 schwerwiegende Nebenwirkungen pro 1000 Impfungen. Bei der Vielzahl an Impfungen die bereits gemacht wurden, kommt halt da auch eine recht große Zahl heraus. Warum das eine Leben schützen, wenn das andere Leben egal ist? Was hat das mit Solidarität zu tun?
Zu guter Letzt nochmals zu den Masken. Es gibt wirklich eine ganze Menge von Studien, die die Wirksamkeit in Frage stellen bzw. diese Wirksamkeit nicht nachweisen konnten. Hier nochmals ein neuerliche:
In den Bezirken (Counties) ohne Maskenpflicht war die Fallsterblichkeit deutlich niedriger. Die Maskenpflicht hat die Fallsterblichkeit dort um 85% erhöht. Selbst nach Einberechnung der verringerten Fallzahlen durch die Masken bleiben die Zahlen immer noch um 52% höher. Dieser Effekt kann zu über 95% nur COVID-19 zugeordnet werden, es geht also nicht um CO2, Bakterien oder Pilze unter der Maske.
Der Grund dafür ist der von mir so genannte Foegen-Effekt: Das tiefe Wiedereinatmen von kondensierten Tröpfchen oder puren Virionen, die in der Maske in Tropfenform eingefangen wurden, kann die Prognose verschlechtern. Jeder einzelne dieser Schritte ist in der Literatur belegt.
Wer nach den Studien der Aerosolforscher und nach dieser Studie noch immer einer Maskenpflicht zustimmt, führt etwas anderes als "Gesundheit" im Schilde.
Zacharias Fögen – weder schwarz noch weiß
Zum Abschluss noch ein paar Videos von den Machern von #Dankefueralles. Vielleicht kommen doch ein paar Menschen zum Nachdenken, dann hätte sich dieses Tagebuch schon gelohnt.
